Was ist ein Kriegsverbrechen?




Kriegsverbrechen werden häufig beim Krieg von den Parteien begangen, die den Krieg führen. Unter Kriegsverbrechen versteht man Verstöße gegen die Genfer Konventionen oder gegen die Haager Landkriegsordnung. Beispiele für Kriegsverbrechen wären die gezielte Tötung von Zivilisten, die Zerstörung von Wasserwerken und Elektrizitätswerken, das Aushungern lassen der Bevölkerung, die Behinderung humanitärer Hilfe, Angriff und Bombardieren von unverteidigten Städten oder Wohnungen bzw. Gebäude, der Einsatz biologischer oder chemischer Waffen, die Tötung von Gefangenen, die Geiselerschießung, die Ausplünderung besetzter Gebiete oder Massentötungen bzw. Völkermord.

Unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit versteht man Verletzungen international anerkannter Menschenrechte, wobei diese Verletzungen im Rahmen eines Angriffs gegen die Zivilbevölkerung erfolgen müssen. Bei solchen Verbrechen muss der Täter wissen, dass sein Handeln Teil des Angriffs auf die Zivilbevölkerung darstellt. Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind z.B. vorsätzliche Tötung, Ausrottung, Versklavung, Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung, Freiheitsentzug, Folter, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, Zwangssterilisation, Verfolgung einer Gruppe oder Gemeinschaft aus politischen, rassischen, nationalen, ethischen, kulturellen oder religiösen Gründen oder aus Gründen des Geschlechts, zwangsweises Verschwindenlassen von Personen, Apartheid sowie andere unmenschliche Handlungen, mit denen vorsätzlich große Leiden oder eine schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der geistigen oder körperlichen Gesundheit verursacht werden.

Diese Verbrechen gelten aber nur dann als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn sie im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung erfolgen. Ein Angriff gegen die Zivilbevölkerung ist jede Verhaltensweise, die durch die Politik eines Staates oder einer Organisation unterstützt wird und mehrfach gegen eine Zivilbevölkerung begangen wird. Unter einen ausgedehnten Angriff versteht man, dass sich die strafbare Handlung auf eine große Zahl von Opfern beziehen muss. Unter Ausrottung versteht man das Auferlegen von Lebensbedingungen, wie z.B. Entzug von Nahrungsmittel und das nicht zur Verfügung stellen von Medikamenten, die dazu führen Teile der Bevölkerung zu vernichten. Versklavung bedeutet eine Person so zu behandeln, als ob sie einem gehört. Ein Beispiel für Versklavung wäre der Handel mit Menschen, wie der Verkauf von Frauen und Kindern.

Vertreibung wiederum liegt vor, wenn Personen unzulässigerweise durch Ausweisung oder durch Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich erlaubterweise aufhalten, vertrieben werden. Bei Folter befindet sich eine Person im Gewahrsam eines anderen, wobei der Täter diese Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Leiden zugefügt, um von ihr Informationen oder ein Geständnis zu erhalten. Unter einer erzwungenen Schwangerschaft ist ein nicht erlaubtes Gefangenhalten einer Frau zu verstehen, die durch Zwang geschwängert wurde, um die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen. Auch die Verfolgung einer Person stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Dabei werden ihr Grundrechte wegen ihrer Identität entzogen. Das Verbrechen der Apartheid bezieht sich auf eine rassistische Behandlung gegenüber bestimmten Personen. Dabei werden bestimmte Personen aufgrund ihrer Herkunft bzw. Hautfarbe diskriminiert und unterdrückt; z.B. ein Afrikaner darf Lokal für Weiße nicht betreten bzw. getrennte Schulen für Weiße und Dunkelhäutige oder Verbot für Schwarze zur Betretung öffentlicher Parks.

Das zwangsweise Verschwindenlassen von Personen ist die Festnahme, der Freiheitsentzug oder die Entführung von Personen durch einen Staat oder durch eine politische Organisation bzw. mit Unterstützung des Staates oder der Organisation, wobei verweigert wird, Auskunft über das Schicksal oder den Verbleib dieser Personen zu erteilen.

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