Ziele der Europäischen Investitionsbank




Eingangs muss erwähnt werden, dass die Europäische Investitionsbank die Finanzierungseinrichtung der Europäischen Union ist und ihren Sitz in Luxemburg hat. Die Anteilseigner der Europäischen Investitionsbank sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, welche das Kapital der Bank gemeinsam gezeichnet haben und welche die Mitglieder ihres Rates der Gouverneure benennen, bei denen es sich grundsätzlich um die Finanzminister dieser Länder handelt. Es muss beachtet werden, dass die Bereitstellung von langfristiger Finanzierung von Projekten zur Aufgabe der Europäischen Investitionsbank gehört.

In diesem Zusammenhang muss ebenso beachtet werden, dass die Europäische Investitionsbank in der Europäischen Union die grundsatzpolitischen Ziele der Europäischen Union in bestimmten Bereichen unterstützt. Dabei handelt es sich darum, dass die Europäische Investitionsbank gewisse Investitionsvorhaben mittelständischer Betriebe fördert sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte in Regionen mit Entwicklungsrückstand beseitigt. Weiters unterstützt die Europäische Investitionsbank die Minderung der globalen Erwärmung und die Anpassung an ihre Folgen sowie die Investitionen in Vorhaben zur Verbesserung der natürlichen und städtischen Umwelt. Die Europäische Investitionsbank hat ebenso die nachhaltige sowie wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung zu unterstützen, also insbesondere den Einsatz von erneuerbarer Energien und die Verringerung der Abhängigkeit von Importen zu fördern.

Weiters unterstützt die Europäische Investitionsbank die wissensbasierte Wirtschaft vor allem durch Investitionen, welche die Informationstechnik und die Kommunikationstechnik betreffen und auch zur Entwicklung des Humankapitals und des Sozialkapitals beitragen. Ein weiterer Punkt sind transeuropäische Netze, denn die Europäische Investitionsbank unterstützt auch die Errichtung von grenzüberschreitenden Verkehrsnetzten sowie Energienetzen und Telekommunikationsnetzen. Aus dem Gesagten kann somit auch entnommen werden, dass die Aufgabe der Europäischen Investitionsbank darin besteht, die Ziele der Europäischen Union durch langfristige Finanzierung tragfähiger Investitionen zu fördern.

Es ist erwähnenswert, dass die Europäische Investitionsbank auch außerhalb der Europäischen Union in mehreren Ländern tätig ist, und zwar vor allen in den südosteuropäischen Heranführungsländern, in den Ländern Afrikas, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean, in Asien und Lateinamerika, aber auch in Zentralasien sowie in Russland und in anderen östlichen Nachbarstaaten. Weiters wirkt die Europäische Investitionsbank an der Umsetzung der finanziellen Bereiche der Entwicklungspolitik und Kooperationspolitik der Europäischen Union in Drittländern mit, und zwar vor allen bei der Entwicklung des privaten Sektors, beim Ausbau der Infrastruktur sowie bei der Sicherung der Energieversorgung und bei der ökologische Nachhaltigkeit. Außerdem ist die Europäische Investitionsbank der größte Finanzierungsgeber weltweit und auch der wichtigste nichtstaatliche Emittent, also Aussteller von Wertpapieren.

Zudem verfolgt die Europäische Investitionsbank keinen Erwerbszweck und gibt daher die damit verbundenen Vorteile an die Empfänger ihrer Darlehen weiter, die sowohl im öffentlichen Sektor als auch im privaten Sektor tätig sein können. Es ist ebenso erwähnenswert, dass die Europäische Investitionsbank mit den anderen Institutionen der Europäischen Union, wie etwa vor allem mit dem Europäischen Parlament sowie mit dem Europäischen Rat und mit der Europäischen Kommission, zusammenarbeitet.

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