Was ist Good Governance?




Eingangs muss erwähnt werden, dass Good Governance wörtlich übersetzt soviel bedeutet wie gute Regierungsführung. Unter Good Governance ist ein gutes Steuerungssystem und Regelungssystem einer politisch-gesellschaftlichen Einheit wie etwa eines Staates oder einer Gemeinde zu verstehen. Außerdem beinhaltet Good Governance ein gutes Regierungshandeln und auch Verwaltungshandeln sowie einer guten Haushaltsbewirtschaftung bzw. Budgetmittelbewirtschaftung.

Es ist erwähnenswert, dass das Konzept des Good Governance, also der guten Regierungsführung, Ende der achtziger Jahre bei der Weltbank entstand und von den internationalen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit wie etwa United Nations Development Programme und Organisation for Ecomonic Cooperation and Development als positive Umkehrung der negativen Erfahrung aufgenommen wurde. Hierbei handelt es sich nämlich um eine Antwort auf die negativen Folgen der Strukturanpassungsprogramme von Internationalem Währungsfond und Weltbank. Hieraus schloss man sodann auf eine Abwesenheit von funktionsfähigen Institutionen sowie Prinzipien und Strukturen, deren Gesamtheit wiederum als Governance bezeichnet wurde bzw. als Good Governance bezeichnet wurde, wenn sie besonders gut funktionierte.

In diesem Zusammenhang muss beachtet werden, dass die Prinzipien des Good Governance bzw. der guten Regierungsführung allgemein Verwaltungstransparenz, Wirtschaftlichkeit, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft sowie Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit beinhalten. Obwohl Demokratie dabei oft nicht ausdrücklich angeführt wird, liegt sie dennoch dem Konzept der guten Regierungsführung zugrunde und kann insbesondere in den Punkten Transparenz und Partizipation gefunden werden.

Mit Verwaltungstransparenz bzw. Offenheit ist gemeint, dass die Organe offener arbeiten und sollten gemeinsam mit den Mitgliedstaaten erklären sollten, was die Europäische Union tut und wie Entscheidungen zustande kommen. Dabei sollten sie eine Sprache verwenden, die jede Person verstehen kann. Partizipation wiederum ist deswegen wichtig, weil die Wirksamkeit und Sachmäßigkeit der Politik der Europäischen Union davon abhängt, inwieweit die Akteure in den Politikgestaltungsprozess einbezogen werden. Außerdem bewirkt eine verstärkte Teilhabe an der Politik der Europäischen Union ein größeres Vertrauen in das Endergebnis und in der Politik der Institutionen. Bezüglich Verantwortlichkeit gilt, dass die Rollenverteilung bei Gesetzgebung und Durchführung klarer sein muss. Daher muss jede Institution der Europäischen Union den Bürgern erklären, was sie in Europa tut und dafür auch die Verantwortung übernehmen.

Außerdem muss die Politik der Europäischen Union wirksam sein und zur richtigen Zeit kommen sowie auf der Grundlage von klaren Zielen, Folgenabschätzungen und Erfahrungswerten das Nötige vorsehen. Die Zweckmäßigkeit bzw. Wirksamkeit bestimmt sich auch danach, ob die Politik überhaupt in einer Weise durchgeführt wird, die im Verhältnis zu ihren Zielen angemessen ist, und auch ob die Entscheidungen auf der geeigneten Ebene ergriffen werden. Außerdem müssen Politik und konkretes Handeln kohärent und leicht nachvollziehbar sein.

Aus dem soeben Gesagten kann somit entnommen werden, dass Good Governance bzw. gute Regierungsführung daher eher eine Sammlung von Methoden und Instrumenten ist, die normativ bestimmte Steuerungsprinzipien und Steuerungsformen bevorzugen. Damit ist nämlich, insbesondere in Zusammenhang mit Themen der politischen Führung in Entwicklungsländern, ein Referenzsystem gegeben, auf dessen Grundlage sich die Qualität politischer Führung und Steuerung bewerten lässt.

Es ist erwähnenswert, dass darüber hinaus unter Good Governance auch ein neues Verständnis von Regierung und Verwaltung verstanden wird, das wiederum eine Gesamtsteuerung der gesellschaftlichen Entwicklung unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft, wie etwa Verbände der Sozialpartner, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Sozialverbände und Umweltverbände sowie andere NGOs umfasst und somit auch das Konzept des aktivierenden Staates weiterentwickelt. Das Ziel einer guten Regierungsführung ist es, zu helfen bzw. beizutragen, die Demokratie und Menschenrechte zu stärken sowie wirtschaftlicher Wohlstand und soziale Kohäsion zu fördern, weiters soll Good Governance auch helfen, Armut zu senken sowie Umweltschutz zu verbessern und das Vertrauen zur Regierung sowie zur öffentlichen Verwaltung zu vertiefen.

Aus dem Gesagten kann somit entnommen werden, dass Good Governance für leistungsfähige politische Institutionen sowie für einen verantwortungsvollen Umgang des Staates mit politischer Macht und öffentlichen Ressourcen steht. Bei Good Governance geht es grundsätzlich um das Zusammenspiel von Demokratie sowie Sozialstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit. Daher geht Good Governance über den staatlichen Bereich hinaus und schließt somit auch alle anderen Akteure aus Wirtschaft und Gesellschaft mit ein. Es ist erwähnenswert, dass Menschenrecht sowie rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Prinzipien handlungsleitend für Good Governance sind. Außerdem nimmt Good Governance ganz besonders auf die Bedürfnisse von Schwangen Rücksicht; hierbei stehen insbesondere Armutsbekämpfung und Friedenssicherung im Mittelpunkt.

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