Betriebsmittel im Agrarrecht




Im Bereich der Betriebsmittel finden sich beispielsweise zahlreiche einzelne Regelungen zu ebenso zahlreichen Rechtsgebieten. So finden sich darin auch die Regelungen zu Kraftstoffen. Per Europäischer Richtlinie wird ins nationale Recht umgesetzt, dass Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe bestehen müssen, um so sicher zu gehen, dass durch den Anbau landwirtschaftlicher Ausgangsstoffe keine Anbaufläche mit reichhaltiger, biologischer Vielfalt zerstört werden. Der jeweilige Nachweis dieser geforderten Nachhaltigkeit ist mitunter auch für die Erreichung der nationalen Ziele als auch für die Förderung der erneuerbaren Energien erforderlich. So hat sich Österreich dazu verpflichtet zehn Prozent erneuerbare Energien im Verkehr zu verwenden und 34 Prozent für Österreich im Gesamtbereich. Für die Einhaltung und auch für die Überwachung ist die „AMA“ zuständig. Über die AMA später mehr.

Unter dem Begriff der Agrardieselvergütung versteht man die Möglichkeit eines Landwirts oder Forstwirts bei der zuständigen Bezirksbauernkammer einen Antrag auf Vergütung oder zumindest auf Teilvergütung der Mineralölsteuer zu stellen. Diese Vergütung erfolgt zum Zwecke landwirtschaftlicher oder forstwirtschaftlicher Bearbeitung und erspart dabei dem Bauern die allgemeine Steuer auf Kraftstoffe, die er ohne einen solchen Antrag, wie jeder andere, zahlen müsste. Die Voraussetzungen sind recht simpel gestaltet. Der Kraftstoff muss für die land- oder forstwirtschaftlichen Zwecke verwendet werden, der Vergütungsberechtigte (Bauer) muss Inhaber eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes sein und der Kraftstoff muss in ausgewiesenen Maschinen, Fahrzeugen oder sonstigen Geräten, die der eben genannten Zweckerfüllung diesen, verwendet werden.

Unter dem allgemeinen Terminus der Betriebsmittel versteht man Produkte und sonstige Mittel, die bei der landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Produktion eingesetzt werden. Dazu zählen vor allem Pflanzgut, Saatgut, Pflanzenschutzmittel, Düngemittel sowie auch Futtermittel.

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