Was sind Gebrauchsabgabe?




Eingangs muss erwähnt werden, dass Gebrauchsabgaben in Österreich Gemeindeabgaben sind. Diese sind nämlich dann zu entrichten, wenn öffentliche Plätze, die eigentlich zum Verkehr gedacht sind, für private Zwecke benutzt bzw. mitbenutzt werden. Dabei kann die jeweilige Gemeinde selbst bestimmen, ob und zu welchem Preis eine solche Fläche mitbenutzt werden darf. Es können beispielsweise etwa die Lagerung von Baumaterial oder Bauschutt, aber auch das Verteilen von Flugzetteln und Flyern, ja sogar Werbedurchsagen mittels Megafon können so abgabepflichtig werden.

Die eben genannten Gebrauchsabgaben werden auch als sogenannte Luftsteuer bezeichnet. Nicht allerdings, wie der Name befürchten lässt, weil man in Österreich bereits für das Einatmen von Luft besteuert wird, sondern vielmehr weil sogar ein gewissen Entgelt zu entrichten ist, wenn Gegenstände vom Haus aus auf den Gehsteig ragen. Solche Gegenstände sind zumeist Werbetafeln oder Hinweisschilder.

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