Was ist die Mineralölsteuer?




Die Mineralölsteuer oder kurz MOeSt oder auch MÖSt ist in Österreich eine sogenannte Verbrauchsabgabe, mit der Treibstoffe aus Mineralölen, wie beispielsweise Benzin, Diesel, Erdgas et cetera, welche dem Straßenverkehr dienen, besteuert werden. Das bisher mehrmals novellierte Mineralölsteuergesetz stammt aus dem Jahr 1949. Deren Einnahmen waren bis einschließlich 1987 als Beitrag zur Straßenerweiterung dienlich und waren darüber hinaus hauptsächlich der Straßenerhaltung gewidmet. Seit 1987 verlor die Mineralölsteuer ihre Zweckgebundenheit und ihre Einnahmen gehen seitdem bis dato heute direkt in die Kassen des Bundes. Die Einnahmen betrugen beispielsweise 2008 satte Euro 3,894 Milliarden und sind damit eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staates.

Die Mineralölsteuer ist ein festgesetzter Betrag, die aktuelle Besteuerung aus dem Jahre 2008 beträgt beispielsweise für Benzin Euro 0,442 pro Liter, für Dieseltreibstoff Euro 0,437 per Liter und für LPG, also Autogas rund Euro 0,141 pro Liter. Wie bei allen anderen Formen der Steuer auch, existieren bei der Mineralölsteuer ebenfalls Ausnahmeregelungen, die unter Umständen zur Steuerfreiheit führen können. Der Linienverkehr beispielsweise ist bis zu einer Fahrstrecke von 25 Kilometer am Tag von der Steuer befreit. Darüber hinaus haben Bauern eine Rückerstattungsmöglichkeit für Mineralölsteuerbeträge, die sie zur Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen benötigen. Eine ähnliche Förderung verlangen seit Jahren auch die Blaulichtorganisationen.

Um das unversteuerte Heizöl mit der Betitelung Extraleicht, welches mit dem besteuerten Dieseltreibstoff identisch ist, unterscheiden zu können, wird dem Heizöl ein Farbstoff beigemengt. Das Farbmittel setzt sich bei illegalen Gebrauch als Treibstoff in allen Leitungen des Fahrzeuges ab und kann auch später noch leicht nachgewiesen werden. Eine Nachweisbarkeit der Betankung seines Kraftfahrzeuges mit Heizöl anstelle von Diesel, kann gewaltige Strafen nach sich ziehen, bishin zur Rückzahlung der Diesel-Kosten für den kompletten Kilometerstandes des betroffenen Fahrzeuges. Dies hat vor allem in der hohen Umwaltbelastung seinen Grund.

Die Höhe der Mineralölsteuersätze für Benzin und Diesel liegt in Österreich, auch wenn die Mehrheit der Österreicher die aktuellen Kraftstoffpreise als überteuert und überbesteuert ansehen, unter den vergleichbaren Tarifsätzen der Energiesteuer beispielsweise in Deutschland und auch anderen Staaten in Europa. Der sich daraus ergebende Preisvorteil österreichischer Tankstellen gegenüber deutschen Tankstellen ist ursächlich für den Tanktourismus vor allem an Österreichs Grenzen.

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