Der Schutz der Gewässer im österreichischen Wasserrecht




Wasser kann, wie man sich leicht vorstellen kann, in viele, viele Untergruppen unterteilen. Mitunter auch in die Gruppe der Gewässer. Auch diese bedürfen eines umfangreichen gesetzlichen Schutzes. Als Gewässerschutz bezeichnet man daher den Schutz aller sich in Österreich befindlichen Gewässer, wie beispielsweise auch das Grundwasser oder auch alle Oberflächengewässer. Küstengewässer zählen freilich auch zu Gewässern schlechthin, allerdings ist Österreich bekanntlich kein Küstenland. Im Bezug auf das sehr wichtige Grundwasser existieren zahlreiche Gesetzestexte zum Schutz und Erhalt des Wassers. Die wichtigsten Bestimmungen zum Thema Grundwasser findet man allerdings vorrangig im sogenannten Bodenschutz, einer weiteren Rechtssphäre des Umweltrechts, welche in einem eigenen Kapitel hier behandelt wird.

In diesem Zusammenhang sind einige Fragen von besonderer Bedeutung, wie beispielsweise etwa Wodurch werden nun eigentlich unsere Gewässer verschmutzt? Wovor genau sollen sie beschützt werden? Die Antwort findet sich bereits in einer stoischen Überlegung. Die Oberflächengewässer in Österreich, zum Beispiel also die Donau oder der Neusiedlersee werden mitunter auch aus Schadstoffen direkt aus der Luft verunreinigt. Neben den Luftverunreinigungen werden in viele Oberflächengewässer, so auch in die Donau, Abwässer aus der Kanalisation abgeleitet. Dies geht auch mit der Einleitung ungeklärter Wässer einher. In Anderen Ländern, zum Beispiel in den USA, Hudson, werden sogar Abwässer aus Atomkraftwerken direkt in nahende Flüsse abgeleitet. Weiters zur Verschmutzung führen freilich auch die eben erläuterten Pflanzenschutzmittel aber auch Unfälle der Industrie, die beispielsweise durch einen Großbrand ausgelöst werden können. Es zeigt sich bereits bei der Überlegung, womit man die Oberflächengewässer verschmutzt, dass sich die Regelungen nicht nur in den Wasser-Regelungen finden werden. So findet man zum Beispiel die Regelungen zur Verschmutzung der Gewässer durch Pflanzenschutzmittel eher in den Gesetzestexten des Agrarrechts, insbesondere des Pflanzenschutzmittelrechts.

Aber auch das so wichtige Grundwasser unterliegt der täglichen Umweltbelastung durch Verschmutzung. Illegal deponierte Industrieabfälle gelangen nicht selten in unser Grundwasser, auch die Abwässer aus der Kanalisation finden ihren Weg in dieses. Aber auch die Landwirtschaft trägt zur Grundwasserverschmutzung bei. So kann übermäßiges Düngen aber auch die Massentierhaltung zur fatalen Verunreinigung des Grundwassers führen. Selbstredend kommt es auch im Rahmen der Industrie oftmals zu Komplikationen, bei denen Schadstoffe in unser Grundwasser gelangen. Auch an diesen Beispielen lässt sich deutlich erkennen, dass es nicht nur Schutzzweck der Wasser-Gesetze ist, das Wasser selbst unter Schutz zu stellen, sondern dass man auch grundlegende Gesetze zum Schutz des Wassers auch ganz woanders zu suchen und finden hat. So kann man auch an dieser Stelle beispielsweise auf das Agrarrecht oder Bodenrecht verweisen; zum Beispiel also Abfallentsorgung, Abwasserableitungen, Schutzgebiete für Wälder, Seen etc.

Zum Schutz vor der Verunreinigung der Gewässer wurde 2008 mitunter das Aktionsprogramm Nitrat 2008 erlassen. Dieses vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft erstellte Aktionsprogramm beschäftigt sich mitunter hauptsächlich um die Verunreinigung der Gewässer durch sogenannte Nitrate, die durch landwirtschaftliche Arbeit entsteht und die Gewässer verschmutzen können.

Durchsuchen Sie Rechtssartikel